Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Rechtsprechung schon wiederholt Aufruhr in der Dogmatik des bundesdeutschen Arbeitsrechts und Handlungsbedarf des Bundesgesetzgebers ausgelöst. Zum Beispiel im Urlaubsrecht. Der Aufreger des Jahres 2019 war eine Entscheidung der Großen Kammer vom 14.05.2019 (C-55/18), nach der die Mitgliedsstaaten angehalten sind, innerstaatliche Normen zu schaffen, welche den Arbeitgeber dazu verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit welchem die von seinem Beschäftigten geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden könne.
Die Diskussion über die Tragweite dieser Entscheidung ist alles andere als abgeschlossen. Insbesondere ist derzeit noch nicht abzusehen, welche Konsequenzen der Bundesgesetzgeber im Bereich des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) aus ihr ziehen wird.
Dieser Beitrag verfolgt nicht das Anliegen, Antworten auf die Rechtsfragen zu geben, welche durch die Entscheidung des EuGH aufgeworfen oder angestoßen worden sind.
Statt dessen soll bis zur Klärung des inhaltlichen Dokumentationsbedarfs (Umfang der täglichen Arbeitszeit, Pauseneinhaltung, Ruhezeit etc.) , der Anforderungen an Objektivität, Verlässlichkeit und Zugänglichkeit des Erfassungssystems und der personellen Zuordnung der Dokumentationsverantwortung ein einfaches auf Excel basiertes System zur Verfügung gestellt werden, das die Dokumentation in Echtzeit ermöglicht. Ohne durch technische Kontrolleinrichtungen vermittelte Richtigkeitsgewähr, ohne Überwachungsfunktion, ohne Aussagegehalt zu Vergütungsrelevanz und Kongruenz mit welchen individuellen Arbeitszeitmodellen auch immer.
Inspiriert zu dieser Lösung hat mich eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Verfügung gestellte App mit dem Namen „Einfach erfasst“. Das BMAS hat leider den Support eingestellt, so dass der Download auf den üblichen Wegen nicht mehr möglich ist. Wer sich über die Gründe für diese Entscheidung informieren will, mag auf der Website des Ministeriums nachlesen. Für Nutzer von Android sollte es aber trotzdem möglich sein, das APK (Android Package Kit) für die App noch eine Weile an anderer Stelle zu finden und von dort zu installieren. Wie man das anfängt, zeigt der nachfolgende Screenshot.
Auch zur App selbst noch ein paar Screenshots:
Die von mir entwickelte Lösung basiert allein auf Excel und läuft auf dem Rechner (nicht auf dem Smartphone). Der Download-Link findet sich am Ende dieses Beitrags.
Die Erfassung der Arbeitszeiten erfolgt über die Schaltflächen im Tabellen-Kopf:
Das System erzeugt Datensätze, die durch ihr Datum und den Wochenarbeitstag individualisiert werden. Durch Klicken auf „Neuer Arbeitstag“ wird automatisch ein neuer Arbeitstag mit dem aktuellen Datum angelegt. Die weiteren Schaltflächen bewirken, was ihre Beschriftung erwarten lässt: Sie erfassen Beginn und Ende von Arbeits- und Pausenzeiten und zwar gleichfalls jeweils automatisch.
Dabei gibt es eine Reihe von Interaktionen, die Fehleingaben vermeiden sollen. Sie machen sich durch Meldungen bemerkbar.
So produziert die Tabelle kontinuierlich Datensätze mit Arbeits- und Pausenzeiten, mitunter mehrere für jeden Tag, die den Dokumentationsanforderungen genügen dürften. Eine tageweise Zusammenfassung leistet die Arbeitsmappe nicht. Das ist aber auch nicht ihre Intention. Wer eine solche Auswertung durchführen will, verfügt aber nun über das erforderliche Rohmaterial, dessen Auswertung für Excel ein Kinderspiel ist. Wie das funktioniert, soll ein weiterer Beitrag erläutern.
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